Linksz

Startseite > Kommentierbare Koalitionsvereinbarung > V. Grundsätze der Regierungszusammenarbeit > Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, Regierungsplanung

Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, Regierungsplanung

Samstag 19. November 2016, von linksz

Grundlage guten Regierens ist eine verbindliche und langfristige Planung der Regierungsarbeit. Diese wird wie die Umsetzung der Koalitionsvereinbarung und der Richtlinien der Regierungspolitik von der Senatskanzlei kontrolliert und koordiniert.

Die Koalition wird in enger Abstimmung und Zusammenarbeit der Koalitionspartner eine verbindliche Regierungsplanung umsetzen, die durch ein Programm unterstützt wird. Hierdurch wird Verlässlichkeit und Transparenz zwischen den Koalitionspartnern, aber auch für alle Ressorts geschaffen.

In der Senatskanzlei wird eine neue Einheit für Regierungsplanung eingerichtet. Sie wird die Arbeit der Koalition auf Grundlage des Regierungsprogramms auf Arbeitsebene vorbereiten und begleiten.

Eine Nachricht, ein Kommentar?

Forum Mit Anmeldung

Um an diesem Forum teilnehmen zu können, müssen Sie sich anmelden. Bitte tragen Sie weiter unten die Zugangsdaten ein, die Sie per Mail erhalten haben. Wenn Sie noch nicht angemeldet sind, können Sie sich online anmelden.

LoginanmeldenPasswort vergessen?