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Ressortverteilung im Senat

Samstag 19. November 2016, von linksz

Die Koalitionsparteien vereinbaren folgende Ressortverteilung im Senat von Berlin:

Die SPD stellt den Regierenden Bürgermeister einschl. der Senatsverwaltung für Wissenschaft und Forschung sowie die Senatsverwaltung für Finanzen, die Senatsverwaltung für Inneres und Sport, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung.

DIE LINKE stellt eine*n Bürgermeister*in und die Senatsverwaltung für Kultur und Europa, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, sowie die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.

BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN stellt eine*n Bürgermeister*in und die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe, die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Für die Ernennung von Staatssekretärinnen und -sekretären liegt das Vorschlagsrecht bei dem bzw. der jeweiligen Senator*in. Der Senat entscheidet auf Basis der Vorlage des bzw. der jeweiligen Senator*in und des Regierenden Bürgermeisters.

Nachrichten

  • Ich bin sehr froh darüber, dass Berlin nach zehn Jahren und vielen Fehlentscheidungen (Nominierung von Staatssekretär Tim Renner, Entscheidung über die Volksbühne, um nur zwei Punkte zu nennen) wieder ein eigenständiges Kulturressort bekommt und unter der Verantwortung der Linken mit Klaus Lederer als Kultursenator. Damit erhoffe ich mir viele neue Impulse für die Berliner Kultur in ihrer Gesamtheit, Berlin als Metropole, mehr Zugang und Teilhabe an Kultur, mehr Weitsicht und Sensibilität in strukturellen und personellen Entscheidungen in der Berliner Kulturlandschaft und die Stärkung der Kultur in den Bezirken.

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